SPD-Konferenz im Berliner Willy-Brandt-Haus über CETA/TTIP

Draußen protestierten einige Hundert Demonstranten im Nieselregen mit einem riesigen aufblasbaren trojanischen Pferd gegen CETA und TTIP. Drinnen war das Willy-Brandt-Haus überfüllt, als der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann am 23.02.2105 die Diskussion über TTIP und CETA eröffnete. Das Ergebnis des Nachmittags vorweg: Wenn die SPD ihre Festlegungen und Zusagen einhält, kann es kein derartiges Abkommen geben, so ein Senior-SPD-Promi hinter vorgehaltener Hand.

Denn alle Redner bestanden zunächst auf Nachbesserungen bei CETA, dem bereits ausverhandelten EU-Abkommen mit Kanada, vor allem in Sachen Schiedsgerichtsbarkeit  …