NRW und EU unterstützen ressourcenschonendere Kreislaufwirtschaft in Kommunen

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will die Kommunen auf ihrem Weg zu einer klimaschonenderen Kreislaufwirtschaft unterstützen und startete am 08.01.2024 einen Förderaufruf namens „Circular Economy – CircularCities.NRW“. Wie die Düsselsorfer Regierung mitteilte, stellen Land und EU im Rahmen des EFRE/JTF-Programms NRW 2021 – 2027 rund 27 Millionen Euro für diejenigen Städte, Kreise und Gemeinden zur Verfügung, die gemeinsam mit Unternehmen und Zivilgesellschaft eine ressourcenschonendere Kreislaufwirtschaft entwickeln wollen.

Recycling in Turin

Stellantis, nach Verkaufszahlen viertgrößter Auto-Konzern der Welt (Abarth, Alfa Romeo, Chrysler, Citroën, Dodge, DS Automobiles, Fiat, Jeep, Lancia, Maserati, Opel, Peugeot, Ram Trucks, Vauxhall) will laut einer Medienmitteilung mit einer eigenen Geschäftseinheit namens Kreislaufwirtschaft „eine neue Ära der nachhaltigen Produktion und des nachhaltigen Konsums“ befördern. Mit einer Investition von 40 Millionen Euro wurde in Turin das SUSTAINera-Zentrum für Circular Economy im Mirafiori-Komplex (Abarth und Fiat) eingeweiht. Der neue Geschäftsbereich startet mit mit der Wiederaufbereitung von Motoren, Getrieben und Hochspannungsbatterien für Elektrofahrzeuge sowie mit der Überholung bzw. Demontage von Fahrzeugen.

Bedingungen: Ressourcen sparend, langlebig und reparierbar – kurz: kreislaufwirtschaftfähig

Die EU-Mitgliedstaaten haben am 22.12.2023 die neue Ökodesign-Verordnung beschlossen. Künftig sollen nur noch solche Produkte auf den Binnenmarkt kommen, die ressourcensparend hergestellt wurden, langlebig und reparierbar sowie energieeffizient sind – kurz kreislaufwirtschaftförderlich. Mit der Verordnung will die EU vor allem die Vernichtung von gebrauchsfähigen Konsumartikeln wie Textilien und Schuhen stoppen.

Anhörung im Umwelt-Ausschuss: Kreislaufwirtschaft

Die Auswirkungen der EU-Verpackungsverordnung und die Stärkung der in Deutschland bereits existierenden Rücknahmesysteme für Mehrweg- und Einwegverpackungen sowie eine Warnung vor „überbordenden Governance-Strukturen“: Das waren am 13.12.2023 Themen einer Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Auf Verlangen der CDU/CSU-Fraktion kamen die Pläne der EU-Kommission und die nationale Umsetzung der Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle zur Sprache. Der Antrag (20/8859) von CDU/CSU fordert bei den Verhandlungen über die EU-Verordnung für Verpackungen und Verpackungsabfälle einen technologieoffenen Ansatz und zudem, mit Blick auf kleine und mittlere Unternehmen auf „möglichst bürokratiearme Regelungen“ hinzuwirken.