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Vattenfall stahl sich aus den Atomkulissen

Juristische Tricks lange vor der Stiftungs-Diskussion – Zusammenhang mit TTIP

Vattenfall-Logo im Hbf Berlin – Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft

Viele Beobachter fragten sich, warum Vattenfall sich in der öffentlichen Auseinandersetzung um eine Atomstiftung, die von E.ON, RWE und EnBW angezettelt worden war, bedeckt hielt – jetzt weiß man es: Der schwedische Staatskonzern hatte sich bereits vorher der Haftung für seine deutschen Atommeiler durch einen juristischen Trick entzogen. Interessant ist der Vorgang vor allem vor dem Hintergrund der Klage Vattenfalls gegen die Bundesrepublik wegen  …

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„Starkes Signal zur AKW-Verbesserung”

Wiener Konferenz verankert technische Sicherheitsziele in Übereinkommen – mit kommentierender Nachbemerkung über das Nicht-Diskutierte

 Die internationale Staatengemeinschaft hat „ein starkes Signal zur weiteren Verbesserung der Sicherheit aller Atomkraftwerke in Folge der Reaktorunfälle in Fukushima“ gegeben, sagt das Bundesumweltministerium in einer Aussendung: Im Rahmen der Wiener Tagung zum Übereinkommen über nukleare Sicherheit hätten die Vertragsstaaten zur Vermeidung von Freisetzungen von Radioaktivität als Folge von Unfällen beschlossen, technische Sicherheitsziele in dem Übereinkommen zu verankern. Diese könnten bei den laufenden Atomkraftwerken Nachrüstungen erforderlich machen.

Genaue Formulierungen  …

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