Landgericht München verbietet Whatsapp, Facebook und Instagram

Münchner Merkur: „Hammer-Urteil“

Wenn es nach dem Münchener Landgericht geht, ist das App-Angebot von Whatsapp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger in Deutschland rechtswidrig. Die Apps verstoßen den Richtern zufolge gegen verschiedene Patente des klagenden Herstellers Blackberry. Für das Unternehmen Facebook kann das gravierende Folgen haben. Die Anwendungen verletzen aktuell Blackberry-Patente, urteilte das Münchner Landgericht I am 05.12.2019. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

„Ein Hammer-Urteil“ nannte es der Münchner Merkur, das den Facebook-Konzern in Deutschland im Kerngeschäft treffe. In neun Fällen urteilte das Gericht: Die Apps Instagram, WhatsApp, Messenger und Facebook dürfen in ihrer derzeitigen Form nicht mehr feil geboten werden. Ein Facebook-Sprecher erklärte dem Bericht zufolge in einer ersten Reaktion: „Durch die Urteile ist faktisch unter anderem das Anbieten und Inverkehrbringen der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten.“

Falls Blackberry einen Geldbetrag bei der Münchner Justizkasse hinterlegt oder bei Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit deponiert, ist Facebook gezwungen, das gerichtliche Verbot sofort umzusetzen. Das Geld dient als Sicherheit, falls das Oberlandesgericht Facebooks Berufung stattgibt – Blackberry müsste den Schaden dann ausgleichen, der Facebook dann schon entstanden sein könnte. Ein Abschaltung der Dienste gilt aber als höchst unwahrscheinlich.

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