Archiv: Mai 2014

2015 über 400 ppm C02 im Jahr

WMO: CO2 überstieg erstmals einen Monat lang 400 ppm

Die C02-Konzentration hat in der Atmosphäre der nördlichen Erdhalbkugel einen neuen Allzeit-Höchststand überschritten. Im April betrug sie in der nördlichen Hemisphäre erstmals dauerhaft 400 ppm (parts per million). Diesen Wert veröffentlichte die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) am 26.05.2014 in Genf. Diese Schwelle sei von symbolischer und wissenschaftlicher Bedeutung, denn mit der Überschreitung dieser Schwelle werde erneut bewiesen, dass die Ursachen der Zunahme von Treibhausgasen – Verbrennung fossiler Energieträger und andere den Klimawandel beschleunigende Aktivitäten – antropogen seien.  …

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EU-Versorgungssicherheits-Strategie umstritten

Gabriel: gut – BEE: schlecht

Die Europäische Kommission will als Reaktion auf das aktuelle geopolitische Umfeld die Abhängigkeit der EU von Energieimporten verringern. Daher habe EU-Energiekommissar Günther Oettinger am 28.05.2014 eine Strategie für eine sichere europäische Energieversorgung vorgestellt – so eine Mitteilung der EU. Dazu gehören die Diversifizierung der ausländischen Energielieferungen, der Ausbau der Energieinfrastruktur, die Vollendung des EU-Energiebinnenmarkts und Energieeinsparmaßnahmen. Zudem beinhaltet sie konkrete Vorschläge, um die Energieversorgung im nächsten Winter zu sichern. Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden beim Europäischen Rat am 26. und  …

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Kohleausstieg ist möglich

Fachgespräch von Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Wie lässt sich der Kohleausstieg einleiten?“

Der Einstieg in eine kohlenstoffarme Wirtschaft ist möglich – eine Voraussetzung dazu ist der Ausstieg aus der Kohleverstromung. Greenpeace hat schon 2008 ein Kohleausstiegsgesetz vorgelegt, das bis 2040 den Ausstieg vorsah.

Rauchfahne des Kraftwerks Reuter West Berlin (laut UBA 2,9 Mio. Tonnen CO2 pro Jahr) – Foto © Gerhard Hofmann/Agentur Zukunft

Die Linke brachte im Januar 2013 einen entsprechenden Entwurf in den Bundestag ein. Die Grünen forderten im November 2012 den Kohleausstieg bis 2030. Am 26.05.2014  …

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BMWi will TTIP transparent machen

Neuer Beirat berät über geplantes Freihandelsabkommen zwischen EU und USA

Am 21.05.2014 hat sich der von Bundeswirtschaftsminister Gabriel einberufene Beirat für das geplante Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft konstituiert. Dem neuen Beirat werden laut einer Mitteilung aus dem BMWi unter anderem Vertreter von Gewerkschaften, Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden sowie des Kulturbereichs angehören. Das Gremium soll zur deutschen Positionierung beim TTIP-Abkommen beitragen.

Bundesminister Gabriel: „Unser Ziel ist es, den Dialog mit den beteiligten Akteuren zur geplanten Handels- und Investitionspartnerschaft weiter zu intensivieren – auch mit den Kritikern des  …

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Vattenfall stahl sich aus den Atomkulissen

Juristische Tricks lange vor der Stiftungs-Diskussion – Zusammenhang mit TTIP

Viele Beobachter fragten sich, warum Vattenfall sich in der öffentlichen Auseinandersetzung um eine Atomstiftung, die von E.ON, RWE und EnBW angezettelt worden war, bedeckt hielt – jetzt weiß man es: Der schwedische Staatskonzern hatte sich bereits vorher der Haftung für seine deutschen Atommeiler durch einen juristischen Trick entzogen. Interessant ist der Vorgang vor allem vor dem Hintergrund der Klage Vattenfalls gegen die Bundesrepublik wegen des Atomausstiegs – und dem Zusammenhang mit der Debatte über das Handelsabkommen  …

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