Archiv: Februar 2017

INSM mit neuer Kampagne gegen Energiewende

Faktencheck und Gegendarstellung
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft läuft wieder einmal Sturm gegen die Energiewende – sie belaste Haushalte, schwäche die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und der Umwelt sei „wenig geholfen“. Die „Fakten“ sind interessegeleitet. Hier eine kritische Prüfung mit Gegendarstellungen.

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Trump vs. USA: Der Kampf hat begonnen

von Sergey Lagodinsky – Heinrich-Böll-Stiftung

„No Ban, No Wall“-Schild auf einer Demonstration gegen das Einreiseverbot für viele Muslime in New York City am 29. Januar 2017 – Foto © doug turetsky –  Creative Commons Lizenz.

Vorerst haben Gerichte Donald Trumps Einreiseverbot für viele Muslime gestoppt. Doch der Kampf zwischen „den Präsidialen“ und den demokratischen Institutionen hat gerade erst begonnen.

Der Zweikampf zwischen „den Präsidialen“ und „den Institutionen“ ist eröffnet

Die Entscheidungen der Bundesrichter [inklusive der Zurückweisung des präsidialen Eilantragfs auf Aufhebung derselben, EÖR] haben der Umsetzung des  …

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