Handelsblatt: Internes Papier

In Brüssel zeichnet sich eine Kehrtwende in den Verhandlungen über TTIP ab. Denn die EU-Kommission will angeblich vorschlagen, die umstrittenen Schiedsgerichtsverfahren aus den Verhandlungen um die Transatlantische Freihandelspartnerschaft mit den USA (TTIP) herauszunehmen. Am 25.09.2014 hatte Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie,  vor dem Deutschen Bundestag die geplante Schiedsgerichtsbarkeit in Sachen Investitionsschutz klar abgelehnt. Wenn diese unanfechtbare Sondergerichtsbarkeit aus dem Vertragsentwurf gestrichen werden könnte, „wäre dies die stärkste Maßnahme, der Anti-TTIP-Kampagne zu begegnen, eine neue Kommunikation zu starten und zu zeigen, dass  …

„Agendakongress“ des Forschungsforums Energiewende

180 Hochschulen und 120 außeruniversitäre Institute forschen in Deutschland an Energiethemen. Wie sollte die Energieforschung in den kommenden Jahrzehnten ausgerichtet werden? Welche sind die drängendsten Fragen an die Wissenschaft und wo kann sie neue Perspektiven eröffnen? Darüber diskutierten am 14.10.2014 rund 300 Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Politik beim Agendakongress des Forschungsforums Energiewende in Berlin.

Zuhörer beim Agendakongress – Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft

Die Veranstaltung war Teil eines breitangelegten gesellschaftlichen Dialogs im Forschungsforum Energiewende – die Bundesregierung hat unter  …